Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BAG, 31.03.1982 - 4 AZR 1099/79

  Katastrophenschutzschulen der Bundesländer - Angestellte mit Ausbildungsaufgaben …

  Auszug aus BAG, 12.02.1986 - 4 AZR 523/84

  Ein rechtserheblicher Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt dann vor, wenn von einem Arbeitgeber gleichliegende Fälle aus unsachlichen oder, sachfremden Gründen ungleich behandelt werden und deswegen eine willf; kürliche Ungleichbehandlung vorliegt (vgl. BAG 38, 221, 227 = AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie, die weiteren Urteile des Senats vom 3o. Mai 1984 - 4 AZR 146/84 - AP Nr. 2 zu § 21 MTL II und 18. September 1985 - 4 AZR 75/84 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 14.02.1973 - 4 AZR 139/72

  Besondere Bedeutung einer Registratur - Registraturangestellte - Fallgruppe der …

  Auszug aus BAG, 12.02.1986 - 4 AZR 523/84

  Ein rechtserheblicher Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt dann vor, wenn von einem Arbeitgeber gleichliegende Fälle aus unsachlichen oder, sachfremden Gründen ungleich behandelt werden und deswegen eine willf; kürliche Ungleichbehandlung vorliegt (vgl. BAG 38, 221, 227 = AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie, die weiteren Urteile des Senats vom 3o. Mai 1984 - 4 AZR 146/84 - AP Nr. 2 zu § 21 MTL II und 18. September 1985 - 4 AZR 75/84 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 18.09.1985 - 4 AZR 75/84

  Bewährungsaufstieg eines Diplompsychologen - Anrechnung von Beamtendienstzeiten - …

  Auszug aus BAG, 12.02.1986 - 4 AZR 523/84

  Ein rechtserheblicher Verstoß gegen diesen Grundsatz liegt dann vor, wenn von einem Arbeitgeber gleichliegende Fälle aus unsachlichen oder, sachfremden Gründen ungleich behandelt werden und deswegen eine willf; kürliche Ungleichbehandlung vorliegt (vgl. BAG 38, 221, 227 = AP Nr. 64 zu §§ 22, 23 BAT 1975 sowie, die weiteren Urteile des Senats vom 3o. Mai 1984 - 4 AZR 146/84 - AP Nr. 2 zu § 21 MTL II und 18. September 1985 - 4 AZR 75/84 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
• BAG, 10.03.1982 - 5 AZR 839/79

  Übergang von Arbeitsverhältnisses - Beschäftigung bei Landkrankenkassen - …

  Auszug aus BAG, 12.02.1986 - 4 AZR 523/84

  Dabei unterlag er in allen Instanzen (vgl. das Urteil des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts vom lo. März 1982 - 5 AZR 839/79 - AP Nr. 1 zu § 1o4 KVLG).

• BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 583/89

  Besoldung von Dienstordnungs-Angestellten - Voraussetzungen für einen Verstoß …

  Auch die Revision des Klägers blieb erfolglos (BAG Urteil vom 12. Februar 1986 - 4 AZR 523/84 -).

  Zwar steht den Anträgen des Klägers nicht die materielle Rechtskraft des Urteils vom 12. Februar 1986 - 4 AZR 523/84 - entgegen.

  Auch auf § 6 Abs. 2 der Dienstordnung der untergegangenen Landkrankenkasse kann der Kläger sich für seinen Anspruch auf Vergütung nach Besoldungsgruppe A 14 nicht stützen, wie bereits im Urteil vom 12. Februar 1986 - 4 AZR 523/84 - entschieden worden ist.

  Dazu ist bereits im Urteil vom 12. Februar 1986 - 4 AZR 523/84 - festgestellt worden, daß für den Kläger nach § 6 der Dienstordnung der Landkrankenkasse für den Kreis D. nur die Möglichkeit bestand, einmal in Zukunft einen Anspruch auf Vergütung nach Besoldungsgruppe A 14 zu erwerben.

• BAG, 27.07.2017 - 6 AZR 438/16

  Bedeutung der Höhergruppierung eines freigestellten Betriebsratsmitglieds für die …

  Selbst wenn eine Exspektanz oder auch Expektanz iSd. Erwartung einer künftigen Entgeltsteigerung gemeint gewesen sein sollte, ist sie von Anhang 2 Teil A Abs. 5 Unterabs. 2 ETV-DP AG nicht geschützt (zum Begriff der Exspektanz/Expektanz zB BAG 18. Oktober 2012 - 6 AZR 381/12 - Rn. 25 f.; 7. November 2001 - 4 AZR 711/00 - zu 2 a cc der Gründe; 21. Februar 1990 - 4 AZR 583/89 -; 12. Februar 1986 - 4 AZR 523/84 -; 20. Juni 1984 - 4 AZR 276/82 -) .